Seit ein paar Tagen wird der Entwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages heftig diskutiert. Beziehungsweise wird von der Online-Welt ziemlich klar abgelehnt. Aus der Stellungnahme des AK Vorrat:
Oha, kaum fange ich an von Licht und Schatten zu schreiben, muss ich auch schon einen Nachtrag liefern.
Licht: Der Obama ist jetzt Präsident und alle finden es toll.
Ich finde, dass könnte durchaus massenhaft verlinkt werden: Der Vertrag eines amerikanischen Pornoproduzenten mit einem deutschen Abmahn-Unternehmen, das sinnigerweise mit dem Slogan »Turn Piracy Into Profit« wirbt. In den Kommentaren des law blogs gibt es dazu noch einen schönen Link auf 1aParty mit (nicht validierbaren) Statistiken zu Abmahnungen:
Eine Entgegnung auf den offenen Brief der Musikwirtschaft an die Bundeskanzlerin.
[via The Lunatic Fringe]
Es gibt da einen tollen Offenen Brief vom Bundesverband Musikindustrie, in dem die Bundeskanzlerin aufgefordert wird, sich für den Schutz des geistigen Eigentums einzusetzen. Unterzeichnet von 200 Musikern. Zweihundert? Mehr sind nicht zusammengekommen?
Ach, wenn es doch nur um ein paar Verrückte ginge. Tatsächlich sind in Berlin offensichtlich an entscheidenden Stellen Anarchisten am Werk, für die Regeln nicht gelten und die nach dem alten Spontispruch handeln: Legal, illegal, scheißegal.
Kai Biermann in seinem Beitrag »Datenschutz: Das Schleifen der Bürgerrechte hat System« in der Zeit über Politiker, die mit ihren diversen verfassungswidrigen Gesetzesvorhaben immer wieder in Karlsruhe gestoppt werden müssen.
Wiefelspütz. Das ist der »Innenexperte« der SPD. Im Interview mit der Tagesschau kommentierte er die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Eilantrag über die Vorratsdatenspeicherung, einem Gesetz, das er maßgeblich mitgetragen hat: "Wir müssen handwerklich besser werden". OMFG. Und dann seine schon bekannte Litanei:
Nachdem in diesem Jahr schon der »Bundestrojaner« vom Bundesverfassungsgericht außerhalb unseres Rechtsstaatssystems gesehen hat, ist jetzt die Vorratsdatenspeicherung dran: Eilantrag in Sachen "Vorratsdatenspeicherung" teilweise erfolgreich.
Weiterlesen:
Am 09. November 1989 hatte ich mich mit einem Freund aus den U.S.A in der Studenten-WG meiner Schwester in Berlin einquartiert. Die ganzen Tage über war an der Berliner Mauer eine Art Dauer-Happening. Die Vopos waren zu Scherzen aufgelegt während wir uns großer Teile der Berliner Mauer bemächtigten. Irgend wann sind dann auch zwei Jungs aus Dresden zu uns gestoßen, die Hals über Kopf nach Berlin aufgebrochen waren. Die zwei, der eine hieß glaube ich Rigo, hatten seit zwei Tagen keinen Schlaf gefunden, darum wurden sie kurzerhand mit in unsere Studenten-WG einquartiert.
Da sich die Folgen rund um den Hackerparagraphen häufen (heute gibt die Security-Gruppe THC auf), habe ich dazu eine Wiki-Seite eingerichtet. Ergänzungen sind wie immer hochwillkommen!